Raumordnungsverfahren

Im Raumordnungsverfahren (ROV) werden alle eingereichten Standorte von der Regierung von Mittelfranken auf ihre sogenannte Raumverträglichkeit geprüft und bewertet. Das ROV für den ICE-Werks-Standort startet voraussichtlich im Herbst 2021. Wichtig für uns als Anwohner ist, dass wir im ROV die Möglichkeit haben unsere Einwände gegen den Standort Altenfurt/Fischbach einzureichen. Dafür wird es eine bestimmte Frist geben, die die Regierung Mittelfranken festlegt und bekannt gibt. Sobald wir diesen Zeitraum wissen, werden wir ihn natürlich schnellstmöglich und großflächig bekannt geben. Außerdem werden wir Formulierungshilfen erstellen, damit jeder einzelne Anwohner weiß, was er schreiben kann und worauf es ankommt. Unser Anwalt hat es uns nämlich folgendermaßen erklärt: die Einwände müssen schlüssig die jeweilige Person bzw. Institution (z.B. Bund Naturschutz) betreffen. Wenn also beispielsweise ein Anwohner der Schornbaumstraße in Altenfurt die Lichtverschmutzung bemängelt, ist das kein gewichtiges Argument und überzeugt die Regierung nicht. Wenn hingegen der Bund Naturschutz oder ein Anwohner der Karl-Hertel-Straße dieses Argument bringt, fällt das sehr ins Gewicht.
Dies nur schon einmal vorab als Information. Sobald das ROV vor der Tür steht, werde ich hier nochmals genauer auf das Vorgehen der Einwands-Einreichung eingehen.

Die DB hat mittlerweile auch mal etwas nachgeliefert und erklärt auf einer neuen Seite das Vorgehen eines ROVs. Die Erklärung ist wirklich übersichtlich gestaltet und gut zu verstehen.

https://www.ice-werk-nuernberg.de/raumordnungsverfahren.html

Einzig die Aussage, dass die DB am Ende des ROVs den von der Regierung ermittelten Vorzugsstandort für die weitere Planung wählen wird, ist mir Vorsicht zu genießen. Denn dieser Vorzugsstandort ist nur ein Vorschlag der Regierung und nicht bindend für die DB. Diese kann auch mit einem negativ raumverträglichen Standort in das anschließende Planfeststellungsverfahren gehen. Dazu muss sie “nur” mit weiteren Gutachten belegen, warum es doch unbedingt dieser Standort werden muss.

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